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Merkel und Basescu würdigen deutsche Minderheit in Rumänien

Berlin, 10.11.11: Im Kanzleramt empfängt Bundeskanzlerin Merkel den rumänischen Staatspräsidenten Básescu zu einem Gespräch. Bei dem bilateralen Treffen erläutert Básescu, dass Rumänien 2015 Mitglied des Euroraums werden möchte. (Foto: REGIERUNGonline)

Die Beziehung zwischen Deutschland und Rumänien ist „sehr gut“ und soll fortgesetzt werden. Den Ausschlag für die engen Beziehungen gibt dabei „die deutsche Minderheit in Rumänien“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach ihren Gesprächen mit dem rumänischen Staatspräsidenten Traian Basescu am 10. November bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin. Die Kanzlerin würdigte auf der gemeinsamen Pressekonferenz die Anstrengungen Rumäniens, die Rechtsstaatlichkeit zu verbessern und die Justizreformen voranzubringen. Bezüglich des Beitritts Rumäniens zum Schengen-Raum erinnerte Angela Merkel an den deutsch-französischen Stufenplan, der aber noch nicht die Zustimmung aller EU-Staaten gefunden habe. Respekt bekundete die Kanzlerin für die Anstrengungen der rumänischen Regierung, den Staatshaushalt zu konsolidieren; sie würden sich auf Dauer für die Menschen in Rumänien auszahlen.

Staatspräsident Traian Basescu hatte in dem Gespräch mit der Bundeskanzlerin den Willen Rumäniens unterstrichen, 2015 Mitglied des Euroraumes zu werden. Bis dahin wolle Rumänien die dafür nötigen Kriterien erfüllen. Der Präsident würdigte das Engagement deutscher Firmen in Rumänien – größter Handelspartner, drittgrößter Investor mit 14 000 Firmen im Land – und lud die deutsche Wirtschaft dazu ein, sich an den anstehenden großen Privatisierungen im Energiebereich und im Schienengüterverkehr zu beteiligen. Auch Basescu würdigte die deutsche Minderheit in Rumänien als solide Brücke zu Deutschland. Im nächsten Jahr solle der 20. Jahrestag der Unterzeichnung des deutsch-rumänischen Freundschaftsvertrages würdig gefeiert werden. Neben der Bundeskanzlerin traf der rumänische Präsident noch Bundespräsident Christian Wulff, Außenminister Guido Westerwelle und Vertreter der deutschen Wirtschaft.

Bundestagsvizepräsident Eduard Oswald in Rumänien

Bundestagsvizepräsident Eduard Oswald hat vom 31. Oktober bis zum 4. November Rumänien und Bulgarien besucht. Er wurde von den Abgeordneten Joachim Günther (FDP) und Peter Aumer (CDU/CSU) begleitet. Im Vordergrund der Reise standen politische Gespräche mit führenden Parlamentariern und Regierungsvertretern, mit parlamentarischen Freundschaftsgruppen und Vertretern von vor Ort ansässigen deutschen politischen Stiftungen. In Bukarest traf der Bundestagsvizepräsident die Repräsentanten des Internationalen Währungsfonds in Rumänien, informierte sich über die Aktivitäten des Goethe-Instituts in der rumänischen Hauptstadt und die Situation der deutschen Minderheit.