Hermannstadt: Sitzung der Deutsch-Rumänischen Regierungskommission für Angelegenheiten der deutschen Minderheit
Bei der 14. Sitzung der Deutsch-Rumänischen Regierungskommission für Angelegenheiten der deutschen Minderheit in Rumänien am 20. September in Hermannstadt wurden die Angelegenheiten der deutschen Minderheit ausgiebig erörtert. Grundlage dieser Zusammenkunft ist der Vertrag vom 21. April 1992 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über freundschaftliche Zusammenarbeit und Partnerschaft in Europa.
Die beiden Co-Vorsitzenden der Kommission, Bogdan Aurescu (Staatssekretär im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten von Rumänien), und Dr. Christoph Bergner (Parlamentarischer Staats-sekretär im Bundesministerium des Innern und Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten) verkündeten gemeinsam die Ergebnisse. An der Sitzung in Hermannstadt nahmen auch die Vertreter der Landsmannschaften der Banater Schwaben, der Sathmarschwaben und des Verbandes der Siebenbürger Sachsen teil. Unser Verband war durch den Bundesvorsitzenden Bernhard Krastl vertreten. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Maßnahmen zur Förderung der deutschen Minderheit in Rumänien für das Jahr 2010.
Hierzu erklärt der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Bergner, dass die Förderprogramme auch in diesem Jahr wieder einen wichtigen Beitrag zur weiteren Verbesserung der Lebensbedingungen und damit der Entwicklung und Festigung der Identität der deutschen Minderheit in Rumänien leisten. Beide Seiten haben ihre Bereitschaft bekräftigt, die deutsche Minderheit in Rumänien weiter zu fördern und dabei ihr Umfeld mit einzubeziehen. So kann die deutsche Minderheit in Rumänien auch weiter ihre Rolle als tragfähige Brücke zwischen beiden Ländern wahrnehmen und damit im zusammenwachsenden Europa beispielhaft vorangehen. Aus dem Bundeshaushalt wurden dieses Jahr für die deutsche Minderheit rund 1,7 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Mit der Bereitstellung dieser Mittel sollen sozialhumanitäre und gemeinschaftsfördernde Maßnahmen unterstützt werden. Besondere Bedeutung hat die Förderung von Projekten in Form von wirtschaftlichen Hilfen für kleine und mittelständische Unternehmen in Handwerk, Gewerbe und Landwirtschaft.
Daneben fördert das Auswärtige Amt kulturelle und bildungspolitische Maßnahmen der deutschen Minderheit in Rumänien und stellt in diesem Jahr Mittel in Höhe von 540000 Euro zur Verfügung. Die Bundesregierung legt besonderen Wert auf gezielte Maßnahmen zum Erhalt der deutschen Sprache, die unverzichtbare Voraussetzung für die Wahrung der Identität und Kultur der deutschen Minderheit in Rumänien ist. Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Christoph Bergner, betonte die Notwendigkeit einer Optimierung und Intensivierung der Vermittlung der deutschen Sprache bei der deutschen Minderheit in Rumänien. Die Kommission hat zu diesen Fragen die Einsetzung einer Arbeitsgruppe beschlossen. Auch die Länder Bayern und Baden-Württemberg setzen in 2010 ihre Hilfen zugunsten der deutschen Minderheit in Rumänien fort.
Die rumänische Regierung unterstützt die deutsche Minderheit im Jahr 2010 mit rd. 1,13 Mio. Euro. Diese Unterstützungsleistungen werden in erster Linie für Kulturveranstaltungen, Unterstützung von Medien, aber auch für Personalkosten und Nebenkosten wie Heizung, Strom, Gas für die administrativen Liegenschaften der Minderheitenorganisationen verwendet. Beide Seiten bekräftigten ihre Bereitschaft, die deutsche Minderheit in Rumänien unter Einbeziehung ihres Umfelds weiter zu fördern. Die deutsche Minderheit wirkt als verlässlicher Partner zwischen beiden Ländern und geht damit im zusammenwachsenden Europa beispielhaft voran.