Zu einem Meinungs- und Informa-tionsaustausch trafen sich Dr. Paul-Jürgen Porr, der Vorsitzende des
Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR), und Hartmut Koschyk MdB, Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, am 29. Januar im Bundesministerium des Innern (BMI). Am Gespräch nahm seitens des DFDR dessen Geschäftsführer Benjamin Józsa teil, von Seiten des BMI waren der zuständige neue Referatsleiter Dr. Alexander Schumacher und Referent Dr. Frithjof Zerger zugegen.
Thema der Gespräche waren laufende Projekte, insbesondere mit Blick auf die Personalsituation in den Altenheimen und Sozialstationen der deutschen Minderheit in Rumänien, nachdem ab Oktober 2015 die Löhne für medizinisches und nicht-medizinisches Personal in staatlichen Krankenhäusern und
Altenheimen um 25 Prozent erhöht wurden. Diesbezügliche Maßnahmen sollen zeitnah im Jahresplanungsgespräch auf Fachebene abgestimmt werden. Ein weiteres Thema war die nächste Sitzung der Deutsch-Rumänischen Regierungskommission, die im April dieses Jahres in Deutschland stattfinden und derzeit gemeinsam mit der rumänischen Seite vorbereitet wird.
Am Vortag hatten die beiden Forumsvertreter an einem Fachgespräch teilgenommen, das auf Einladung von Prof. Dr. Maria Böhmer MdB, Staatsministerin im Auswärtigen Amt (AA), und Hartmut Koschyk MdB, Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, im Auswärtigen Amt stattfand. Ziel der Gesprächsrunde war ein Erfahrungsaustausch und die Ermittlung weiterer Synergiemöglichkeiten zwischen Mittlerorganisationen und Selbstorganisationen der deutschen Minderheiten in Mittel-, Ost- und Südost-europa sowie in den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion. Den Mittlerorganisationen, dem Deutschen Akademischen Austauschdienst, dem Goethe-Institut, dem Institut für Auslandsbeziehungen und der Zentralstelle für das Auslandsschulwesen, kommt eine maßgebliche Bedeutung zu bei der Umsetzung der einander ergänzenden Maßnahmenprogramme von BMI und AA zur Unterstützung der in ihrer angestammten Heimat verbliebenen Angehörigen der deutschen Minderheiten. Vertreten waren neben dem Demokratischen Forum der Deutschen in Rumänien der Internationale Verband der Deutschen Kultur in Russland, der Verband der deutschen Sozial-Kulturellen Gesellschaften in Polen, der Rat der Deutschen in der Ukraine sowie die Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen. An dem Fachgespräch nahmen auch der Vorgänger Koschyks im Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Christoph Bergner MdB, sowie der Beauftragte für Auswärtige Kulturpolitik im Auswärtigen Amt, Michael Reiffenstuel, teil.
In ihrem Anliegen, die deutschen Minderheiten vor Ort in ihrem Selbstverständnis, ihrer kulturellen Identität und dem Erhalt ihrer Sprache zu bestärken, leiste die Bundesregierung vielfältige Unterstützung aus Haushaltsmitteln des Bundes-ministeriums des Innern, des Auswärtigen Amtes und der Beauftragten für Kultur und Medien, betonte Hartmut Koschyk. Die Förderung deutscher Minderheiten sei als integraler Bestandteil der allgemeinen deutschen auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik zu sehen. Aus Mitteln des Auswärtigen Amtes werden kulturelle, sprach- und bildungsfördernde Maßnahmen finanziert. Dafür stehen jährlich rund 5 Millionen Euro zur Verfügung. Ein Großteil dieser Maßnahmen wird dabei von den Kulturmittlern des Auswärtigen Amtes durchgeführt, vor allem vom Institut für Auslandsbeziehungen, dem Goethe-Institut, dem Deutschen Akademischen Austauschdienst und der Zentralstelle für das Auslandsschulwesen. Das Bundesministerium des Innern fördert seinerseits vor allem gemeinschaftsfördernde, identitäts- und verbandsstärkende Maßnahmen sowie sozial-humanitäre und wirtschaftsbezogene Projekte. Dafür stehen ihm im Jahr 2016 gut 20 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung.
Die Aufgabenverteilung zwischen Auswärtigem Amt und Bundesministerium des Innern habe sich insgesamt sehr gut bewährt, so Koschyk. Trotzdem seien die großen Schnittmengen zwischen den Tätigkeiten beider Ressorts bzw. ihrer Mittlerorganisationen vor allem auf dem Gebiet der Sprach- und Kulturarbeit augenfällig. Obwohl die Akzente unterschiedlich seien, lohne es sich, immer wieder die Möglichkeiten von Synergieeffekten auszuloten und diese dann auch zu nutzen.
In einer offenen und engagierten Diskussion wurden solche Synergieeffekte aufgezeigt, Schwerpunkte der Arbeit der Mittlerorganisationen erläutert und Vorschläge seitens der Selbstorganisationen der deutschen Minderheiten unterbreitet. Der Dialog soll in Zukunft verstetigt werden.