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Banater Post

Bundesmittel für Kulturarbeit der Vertriebenen leicht erhöht

Klaus Brähmig (Foto: © Klaus Brähmig/ M. Brähmig)

Nach Klaus Brähmig, dem Vorsitzenden der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, ist es dem beherzten Einsatz der Unionsbundestagsfraktion zu verdanken, dass trotz der allgemeinen Sparmaßnahmen des Bundes die Fördermittel der Kulturarbeit nach Paragraph 96 des Bundesvertriebenengesetzes im Bundeshaushalt 2011 auf dem Niveau des Vorjahres gehalten werden. „Damit unterstreicht die Bundesregierung“, so der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Steffen Kampeter, gegenüber der Gruppe, „dass dieser Politikbereich auch in einem finanziell außerordentlich schwierigen Umfeld weiterhin angemessen dotiert wird.“ Die Förderung steigt um circa 200 000 Euro sogar leicht an und folgt der Strategie der Union, die von SPD und Grünen verursachten massiven Kürzungen zu revidieren. So ist es Kulturstaatsminister Bernd Naumann zu verdanken, dass die Förderung im Jahr der Regierungsübernahme 2005 in Höhe von circa zwölf Millionen Euro sukzessive auf jetzt knapp 17 Millionen Euro erhöht wurde.

In einer Presseerklärung weist Klaus Brähmig auch darauf hin, dass der neue und laut Koalitionsvertrag erweiterte Stiftungsrat der Vertriebenenstiftung des Bundes seine Handlungsfähigkeit unter Beweis gestellt hat. So verständigten sich alle Mitglieder darauf, die Stiftung zügig voranzubringen und konstruktiv zu begleiten. Außerdem billigte der Stiftungsrat einstimmig das von Direktor Prof. Manfred Kittel vorgelegte Konzept als gute Grundlage der geplanten Dauerausstellung. Dazu leitet der Stiftungsrat das Eckpunktepapier zunächst dem Wissenschaftlichen Beirat zu, dessen ebenfalls neue Mitglieder Ende November vom Rat berufen wurden.