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Banater Post

Dem politischen Berlin auf den Puls gefühlt

Auf der Kuppel des Deutschen Bundestages trafen sich rund fünfzig Banater Schwaben, die an einer politischen Bildungsreise nach Berlin teilgenommen haben, mit dem Bundestagsabgeordneten und Präsidenten des Bundes des Vertriebenen, Dr. Bernd Fabritius (Mitte), zum obligatorischen Gruppenfoto.

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Bernd Fabritius, Vorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen und Präsident des Bundes der Vertriebenen, bot sich einer Gruppe von 50 Personen, bestehend aus Funktionsträgern, Verbandsmitarbeitern und politisch interessierten Mitgliedern der Landsmannschaft der Banater Schwaben, vornehmlich aus Bayern, die Möglichkeit, an einer vom Besucherdienst des Bundespresseamtes organisierten Informationsfahrt nach Berlin vom 17. bis 20. Mai teilzunehmen. Zweck einer solchen Fahrt ist die politische Weiterbildung der Teilnehmer, das Kennenlernen der Arbeit der Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland sowie die Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte durch den Besuch von musealen Einrichtungen.

Auf dem Programm der viertägigen Fahrt stand zunächst die Besichtigung des Plenarsaals des Deutschen Bundestages, begleitet von einem informativen Vortrag, der so manche neue Erkenntnis über die Arbeit des Parlaments und der Regierung vermittelte, aber auch mit der Geschichte des Reichstagsgebäudes vertraut machte. Bei dem anschließenden gemeinsamen Besuch der Reichstagskuppel ließen es sich die Teilnehmer nicht nehmen, Dr. Bernd Fabritius, der kurz zuvor fünfzig geworden ist, ein nachträgliches Ständchen darzubringen. Zu diesem Anlass überreichte ihm der Bundesvorsitzende der Landsmannschaft der Banater Schwaben, Peter-Dietmar Leber, ein Buchpräsent.

Trotz vollen Terminkalenders nahm sich Dr. Fabritius Zeit, gemeinsam mit der Gruppe den Blick über die Dächer Berlins schweifen zu lassen, gespickt mit so mancher spannender Geschichte. Unter anderem gewährte er Einblick in den Alltag eines Bundestagsabgeordneten, der von vielen Terminen und Sitzungen bestimmt wird. Den Irrglauben, dass die meisten Abgeordneten ihr Amt nur sporadisch ausübten und deshalb nur selten im Plenarsaal des Bundestages zu sehen seien, konnte er ausräumen. Auch während der laufenden Debatten müssten die Abgeordneten zusätzlichen Verpflichtungen nachkommen, beispielsweise an Sitzungen anderer Gremien teilnehmen oder sich mit Vertretern von Behörden oder der Presse treffen, so Fabritius. Im Vorfeld der Plenarsitzungen würden die dort zu treffenden Entscheidungen vorbereitet und diskutiert, sodass die Abgeordneten bereits darüber informiert seien, welche Position von ihrer Fraktion vertreten werde. An den Debatten im Plenum würden dann vorwiegend die Vertreter der relevanten Fachausschüsse teilnehmen, so Fabritius.

Neben dem Besuch von politischen Institutionen stand der Besuch von zwei Museen an. Ein Informationsgespräch und eine Führung in der Forschungs- und Gedenkstätte Normannenstraße, der ehemaligen Stasi-Zentrale, verdeutlichten den Teilnehmern die Repressionsmaßnahmen in der ehemaligen DDR sowie die Vorgehensweise des Geheimdienstes. Schnell wurden Parallelen und Unterschiede zu dem zum Teil selbst erlebten kommunistischen System in Rumänien in einer lebhaften Diskussion herausgearbeitet. Die Besichtigung dieser Ausstellung hinterließ bei allen Teilnehmern einen bleibenden Eindruck.

Doch nicht nur die Zeit des geteilten Deutschlands stand im Fokus, sondern auch die Periode von der Machtergreifung Hitlers bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs. Über diese Thematik konnten sich die Teilnehmer beim Besuch des Dokumentationszentrums „Topographie des Terrors“ informieren. Im Mittelpunkt der Dauerausstellung „Topographie des Terrors. Gestapo, SS und Reichssicherheitshauptamt in der Wilhelm- und Prinz-Albrecht-Straße“ stehen die zentralen Institutionen des Terrorapparates im Dritten Reich sowie die von ihnen europaweit verübten Verbrechen. Fotografien und Dokumente vermitteln dabei eindrucksvoll das Ausmaß der NS-Verbrechen und ließen so manchen Teilnehmer sprachlos und ungläubig zurück. Besonderes Interesse weckte auch die Sonderausstellung „Deutschland 1945 – Die letzten Kriegsmonate“.

Der Besuch des Bundesrates beeindruckte nicht nur durch die Möglichkeit, den Sitzungssaal zu besichtigen, sondern vor allem auch durch die Architektur des Gebäudes und die Installation der Künstlerin Rebecca Horn, die im Kontrast zu den historischen Elementen des ehemaligen preußischen Herrenhauses steht. Bei einem Informationsgespräch erfuhren die Teilnehmer Details über die Aufgaben des Bundesrates, der als Parlament der Länderregierungen bezeichnet werden kann und an der Gesetzgebung des Bundes mitwirkt. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland.

Am vorletzten Tag stand ein Besuch im Auswärtigen Amt, der zentralen Schaltstelle der deutschen
Diplomatie, auf dem Programm, wodurch die Besuchergruppe einen Blick auf das Wirken der Bundes-
republik Deutschland auf außenpolitischer Ebene werfen konnte. Ein einführender Film über die Aufgaben und Arbeitsweise des Auswärtigen Amtes, dargestellt unter anderem anhand von Interviews mit Repräsentanten diverser Auslandsvertretungen, bot die Grundlage für das anschließende Gespräch. Dabei interessierten sich die Besucher sowohl für die von den deutschen Auslandsvertretungen wahrgenommenen Aufgaben und deren konkretes Wirken vor Ort als auch für aktuelle politische Entwicklungen auf internationaler Ebene und die diesbezüglichen deutschen Positionen.

Ihren Abschluss fand die Berlin- Fahrt mit einem Besuch des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung, das einerseits Bürgerinnen und Bürger sowie die Medien über die Arbeit der Bundesregierung informiert, andererseits die Bundesregierung über die Nachrichtenlage in Deutschland und weltweit unterrichtet. Rund um die Uhr werden Onlineportale, Zeitungen und die Berichterstattung auf diversen in- und ausländischen Nachrichtensendern im Fernsehen ausgewertet, um  über die Relevanz der Informationen und die Dringlichkeit der Unterrichtung der Bundesregierung entscheiden zu können. Eine der Hauptaufgaben des Bundespresseamtes ist das Anfertigen einer Pressemappe für Bundeskanzlerin Angela Merkel, die ihr jeden Morgen zur Verfügung gestellt wird, um sie umfassend über die Geschehnisse im In- und Ausland zu informieren.

Die Bundeshauptstadt aus zwei unterschiedlichen Perspektiven kennenlernen konnten die Teilnehmer während einer Stadtrundfahrt, deren Schwerpunkt auf dem politischen Berlin lag, und während einer malerischen Rundfahrt auf der Spree, bei der sich die Stadt – nicht zuletzt dank der Erläuterungen eines alteingesessenen Berliners – aus einem ganz anderen Blickwinkel zeigte.

Während der kompletten Fahrt wurde die Gruppe von einem Reiseführer des Bundespresseamtes sowie von Traute Bock, Leiterin des Bürgerbüros von Dr. Bernd Fabritius in München, begleitet, die für einen reibungslosen Ablauf und eine einwandfreie Organisation sorgten.