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Banater Post

Bundespräsident Gauck besuchte Rumänien

Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis empfing Bundespräsident Joachim Gauck im Schloss Cotroceni. Quelle: www.presidency.ro

Bundespräsident Joachim Gauck auf Besuch in Hermannstadt. Quelle: www.presidency.ro

Bundespräsident Joachim Gauck und Daniela Schadt statteten Rumänien vom 20. bis 22. Juni einen Staatsbesuch ab. Auf dem Besuchsprogramm standen politische Gespräche mit dem rumänischen Staatspräsidenten Klaus Johannis, den Vorsitzenden des Senats und der Abgeordnetenkammer sowie dem Ministerpräsidenten Dacian Cioloş, eine europapolitische Rede des Bundespräsidenten in der Rumänischen Nationalbibliothek in Bukarest, Besuche in Hermannstadt und Heltau, Treffen mit Vertretern der rumänischen und deutschen Wirtschaft, des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien und der Evangelischen Kirche A.B. sowie eine Diskussion mit Vertretern der Zivilgesellschaft zum Thema Korruptionsbekämpfung.

Bundespräsident Gauck unterstrich nach seinem Gespräch mit Staatspräsident Johannis im Schloss Cotroceni die engen freundschaftlichen Beziehungen der beiden Länder und hob hervor, dass Rumänien treu zur europäischen Idee stehe. Rumänien habe bedeutende Fortschritte in der Korruptionsbekämpfung und in der Konsolidierung des Rechtsstaates erzielt, stellte Gauck fest und lobte ausdrücklich die Tätigkeit der rumänischen Antikorruptionsbehörde DNA. Präsident Johannis erklärte seinerseits, die Justiz arbeite mitunter schneller als sich die Mentalität ändern könne. Obwohl bei den jüngsten Lokalwahlen auch Politiker gewählt wurden, die mit dem Gesetz in Konflikt stehen, gebe es in Rumänien eine breite Unterstützung des Kampfes gegen die Korruption. Der bevorstehende NATO-Gipfel von Warschau, darin waren sich die beiden Staatschefs einig, müsse vor dem aktuellen internationalen Kontext ein starkes Bekenntnis zu Solidarität, Einigkeit und Zusammenhalt signalisieren.

In seiner Rede beim Staatsbankett im Präsidentenpalast, das den ersten Besuchstag beschloss, bezeichnete Bundespräsident Gauck die rumänisch-deutschen Beziehungen als „lebendig und tragfähig“, als „verlässlich und dynamisch“. Eine der tragenden Säulen sei die Wirtschaft. Deutschland sei für Rumänien der wichtigste Handelspartner. Deutsche Investoren beteiligten sich an mehr als 8000 Unternehmen in Rumänien und die über 500 Mitglieder der deutsch-rumänischen Industrie- und Handelskammer böten für mehr als 300000 Menschen in Rumänien einen Arbeitsplatz. Gauck sprach sich für eine Weiterentwicklung der traditionell guten kulturellen Beziehungen zwischen den beiden Ländern aus; dabei könne das Anfang dieses Jahres gegründete Rumänisch-Deutsche Forum eine wichtige Rolle spielen. „Auch die deutsche Minderheit in Rumänien hat, so klein sie zahlenmäßig sein mag, eine große Bedeutung und bildet eine menschliche Brücke zwischen unseren Nationen – genauso wie die vielen rumänischen Staatsbürger, die in den deutschen Arbeitsmarkt integriert sind“, sagte Gauck.

Auf Einladung des New Europe College hielt Bundespräsident Gauck am Vormittag des 21. Juni in der Bukarester Nationalbibliothek eine flammende Rede zum Thema „Europa: Leidenschaft für die Vernunft“. Man dürfe nicht vergessen, welches Unheil der Nationalismus über Europa gebracht habe. „Der Frieden in Europa ist keine Selbstverständlichkeit. Weder ist er von selber entstanden, noch wird er von selber erhalten bleiben“, stellte Gauck fest und fügte hinzu: „Das gemeinsame Europa gibt es, damit das, was in Europa historisch am wenigsten selbstverständlich war, dauerhafte Wirklichkeit bleibt: der Frieden in Freiheit.“ Der Bundespräsident mahnte mehr Diskursfähigkeit in Europa an, zumal der europäische Geist „der Geist der Vernunft“ sei. Man müsse wieder lernen, „an die intellektuelle und moralische Tradition des argumentativen Disputs anzuknüpfen“. Die EU-Bürger warnte Gauck ausdrücklich vor Rechthaberei, Abschottung und zunehmendem Nationalismus und gab angesichts der Krise in der EU zu bedenken: „Wie absurd und zerstörerisch wäre es, wenn die eine große Grenze durch Europa, die wir vor einem Vierteljahrhundert gemeinsam glücklich überwunden haben, nun durch viele neue Grenzen abgelöst würde.“

Anschließend reiste das deutsche Staatsoberhaupt nach Hermannstadt. Auf seinem Besuch wurde Gauck von Staatspräsident Johannis begleitet. Im Rathaus, wo er von Bürgermeisterin Astrid Fodor begrüßt wurde, trug sich der hohe Gast in das Goldene Buch der Stadt ein. Gauck besuchte sodann die Brukenthalschule und die evangelische Stadtpfarrkirche, wonach er sich mit Vertretern der rumäniendeutschen Gemeinschaft im Forumshaus traf. Nach der Besichtigung der Kirchenburg in Heltau kehrte der Bundespräsident mit seiner Delegation nach Bukarest zurück.

Der Rumänien-Besuch des deutschen Staatsoberhaupts endete am 22. Juni. Nach Gesprächen mit Vertretern der rumänischen und deutschen Wirtschaft sowie Diskussionen mit Vertretern der rumänischen Zivilgesellschaft zum Thema Korruptionsbekämpfung reiste Bundespräsident Joachim Gauck weiter nach Bulgarien und Slowenien.